Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

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Vorbemerkung

Die auf der Website „www.cbien.com“ und auf den Mobilanwendungen CBien und Valoo bereitgestellten Dienstleistungen  werden von der Firma CBien SAS mit einem Kapital von 210 642 Euros und Sitz in 40, rue des Vignobles - 78400 Chatou, FRANKREICH, angeboten.

 

Einleitende Hinweise

Weiterhin werden die Nutzer darauf aufmerksam gemacht, dass es Ihnen obliegt, in ihrem/ihren Versicherungsvertrag/Versicherungsverträgen und/oder bei ihrer/ihren Versicherungsgesellschaft(en) die besonderen Bestimmungen ihres Versicherungsvertrags in Bezug auf die spezifischen Schadensersatzbedingungen für ihre Gegenstände zu prüfen. 

Der Nutzer wird ebenfalls davon in Kenntnis gesetzt, dass die elektronische Archivierung seiner Dokumente keinesfalls die Aufbewahrung der Originale in seiner ursprünglichen Form ersetzt, welche einen höheren Beweiswert als die Kopien der Dokumente haben und gegebenenfalls vorzulegen sind. Demzufolge erkennt der Nutzer an, dass der von der Firma bereitgestellte Archivierungsdienst nicht dazu bestimmt ist, ihm die Vernichtung seiner Papier-Dokumente zu ermöglichen.

 

 

Begriffserklärungen

In den vorliegenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend die ANGB) haben die Begriffe oder Ausdrücke die folgende Bedeutung:

  • Abonnement: bezeichnet die vorliegenden ANGB, das Online-Anmeldeformular und dessen besonderen Bedingungen sowie die eventuellen Anlagen, mit Ausnahme jeglicher sonstiger Dokumente, die der Nutzer akzeptiert und die es ihm ermöglichen, einen Teil oder die Gesamtheit der Leistungen in Anspruch zu nehmen. Die Firma bietet auf ihrer Website mehrere Abonnements mit begrenzter oder unbegrenzter Laufzeit an, die je nach Art entweder kostenlos oder kostenpflichtig sein können. 
  • Leistungen: bezeichnet alle auf der Website verfügbaren, von der Firma bereitgestellten Dienste und/oder Angebote wie im nachfolgenden Artikel 4 beschrieben.
  • Firma: bezeichnet die in der Vorbemerkung genannte Firma CBIEN, die als Leistungserbringer für den Vertrieb der auf der Website verfügbaren Leistungen verantwortlich ist.
  • Website: bezeichnet die Plattform, die den Zugang zu den von der Firma angebotenen Leistungen ermöglicht. Die Website ist entweder (i) über einen Computer oder ein mobiles elektronisches Gerät unter der folgenden Adresse: http://cbien.com, oder (ii) über ein mobiles elektronisches Gerät, auf welchem der Nutzer zuvor eine der von der Firma, insbesondere CBien oder Valoo, entwickelten Mobile Apps installiert hat, zugänglich. Die Website ist in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Portugiesisch und Spanisch verfügbar.
  • Nutzer: bezeichnet jede Person, die im Sinne der französischen Rechtsvorschriften über die Rechtsfähigkeit zur Schließung von Verträgen verfügt und sich auf der Website anmeldet und ein Abonnement abschließt.

 

 

ARTIKEL 1. GEGENSTAND

Die vorliegenden ANGB haben zum Ziel, die von der Firma auf der Website angebotenen Leistungen und Abonnements zu beschreiben und die jeweiligen Rechte und Pflichten der Firma und der Nutzer der Website im Rahmen der abgeschlossenen Abonnements zu definieren. 

Die vorliegenden ANGB, die jederzeit von der Firma geändert werden können, sind auf alle von der Firma auf der Website angebotenen Leistungen und Abonnements anwendbar. Gegebenenfalls auf einem anderen Dokument oder Prospekt bestehende zusätzliche Angaben dienen lediglich zur Information.

 

 

ARTIKEL 2. ANWENDUNGSBEREICH

Die auf der Website von der Firma angebotenen Leistungen sind Nutzern, die ein Angebot abgeschlossen und zuvor von den vorliegenden ANGB in ihrer Gesamtheit Kenntnis genommen und diese vorbehaltlos akzeptiert haben, vorbehalten.

Jedes Abonnement setzt die volle und uneingeschränkte Anerkennung der vorliegenden ANGB durch den Nutzer voraus. Diese können von jeder Person, die die Website besucht, gespeichert und ausgedruckt werden.

 

ARTIKEL 3. NUTZUNGSBEDINGUNGEN

3.1- Der Nutzer sorgt dafür, dass er über die für den Zugang zur Website erforderlichen elektronischen und telefonischen Mittel verfügt.

3.2- Die von der Firma auf der Website angebotenen Leistungen und Abonnements sind ausschließlich Nutzern vorbehalten, die über die Rechtsfähigkeit verfügen, ein Abonnement abzuschließen.

3.3- In Anwendung von Artikel L. 111-1 des französischen Verbraucherschutzgesetzes werden die Nutzer aufgefordert, auf der Website zu surfen, um die von der Firma online verkauften Leistungen und Abonnements zu entdecken und vor einer Bestellung deren Merkmale und wesentlichen Bedingungen kennenzulernen.

 

 

ARTIKEL 4. BESCHREIBUNG DER LEISTUNGEN

Die Firma bietet Nutzern, die Inhaber von beweglichen Vermögensgegenständen sind, eine Reihe von Diensten zur Verwaltung ihres persönlichen Eigentums und zur Aufbewahrung der zugehörigen Dokumentation (Rechnungen, Versicherungen und Garantieverträge, Fotos, Gebrauchsanweisungen, Wertzertifikate usw.) an.

Die von der Firma in den verschiedenen auf der Website verfügbaren Abonnementvarianten angebotenen Leistungen sind dazu bestimmt, es einem Nutzer, der zuvor einen oder mehrere seiner persönlichen Gegenstände registriert hat, zu ermöglichen, bestimmte oder alle der folgenden Dienste in Anspruch zu nehmen:   

  • Seine beweglichen Vermögensgegenstände zu klassifizieren und zu bewerten;
  • Den Wert seiner Vermögensgegenstände mit dem Versicherungswert zu vergleichen;
  • Vor Ablauf einer Garantie oder eines Versicherungsvertrags eine Warnmeldung zu erhalten;
  • Dokumente zu speichern (Rechnungen, Verträge, Gebrauchsanweisungen, Fotos usw.);
  • Die ein oder mehrere Produkte betreffenden gespeicherten Daten zu nutzen und weiterzuleiten, insbesondere per E-Mail oder im PDF-Format;
  • Im Schadensfall über ein Inventar zu verfügen;
  • Seine Gegenstände über Dienste zur Vermittlung mit anderen Unternehmen, die diese Dienste anbieten, zu verwalten (verkaufen, versichern, teilen, tauschen, vermieten, recyceln, verschenken usw.).

Gegebenenfalls kann die Firma ihren Nutzern zusätzliche und ergänzende Dienste anbieten, deren Beschreibungen und Preise auf der Website angegeben werden.

 

 

ARTIKEL 5. ZUGANG UND ABONNEMENTABSCHLUSS

5.1. Zugang zur Website

Um auf die auf der Website angebotenen Leistungen zuzugreifen muss der Nutzer zuvor unter Berücksichtigung der im nachfolgenden Absatz 5.3 beschriebenen Bedingungen ein Konto errichten. 

Der Zugang zur Website wird kontinuierlich, unter Vorbehalt der Instandhaltungs- und Wartungszeiträume, der Aktualisierungsvorgänge auf den Servern und deren eventuellen außergewöhnlichen Unterbrechungen, insbesondere im Fall einer technischen Störung, welche den Betrieb der Website aufgrund von Vorfällen, die sich dem Einfluss der Firma unterziehen, insbesondere beispielsweise aufgrund einer Unterbrechung der Telekommunikationssysteme, der Unterbrechung des Internets oder der Unterbrechung der Dienste ihrer informationstechnischen Dienstleister, aus welchem Grund auch immer, gewährleistet. 

Die Firma verpflichtet sich, alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um den Nutzer schnellstmöglich von einer Unterbrechung der Leistungen zu informieren und den Zugang zur Website so kurzfristig wie möglich wiederherzustellen.

Das Eintreten eines der vorstehend aufgelisteten Ereignisse hat keine Auswirkung auf den Fortbestand des Abonnements und berechtigt zu keinerlei Forderung seitens des Nutzers. Die Firma kann weder für Beschädigungen oder Unterbrechungen aufgrund von Aktionen, die der Nutzer im Rahmen seiner Verbindung mit der Website vornimmt, noch im Fall einer Unterbrechung aufgrund einer firmenexternen Ursache haftbar gemacht werden.

 

5.2. Erforderliches Material

Zur Nutzung der Website müssen die Nutzer über die erforderlichen informationstechnischen oder elektronischen Mittel sowie über einen Internetanschluss verfügen, um eine Internetverbindung aufzubauen.

Es wird den Nutzern empfohlen, vor Abschluss eines Abonnements die Zugänglichkeit der Website und die Kompatibilität der Leistungen mit ihren informationstechnischen Geräten zu prüfen. Hierzu werden die Nutzer aufgefordert, die über die Startseite der Website in den Rubriken "FAQ“ verfügbaren technischen Informationen oder “Hilfe“ einzusehen.

Die Firma lehnt jegliche Haftung bei Funktionsausfall des Materials des Nutzers oder im Fall der Inkompatibilität seines Materials mit der Website oder den Leistungen ab.

 

 

5.3. Abschluss des Abonnements

Bevor der Nutzer die Leistungen in Anspruch nehmen kann muss er ein Abonnement abschließen. Hierzu erstellt der Nutzer ein Konto und füllt die in dem sich öffnenden Fenster gekennzeichneten Pflichtfelder aus. 

Dabei wird der Nutzer aufgefordert, eine Kennung und ein Passwort zu wählen.

Diese Angaben sind vertraulich. Der Nutzer verpflichtet sich, die Kennung und das Passwort, die ihm den Zugriff auf sein Konto ermöglichen, geheimzuhalten.  Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort regelmäßig zu ändern und alle Sicherheitsempfehlungen der Firma für die Wahl seines Passworts zu beachten.

Die von den Nutzern gewählten Passwörter sind der Firma nicht bekannt. Auf ausdrückliche Anfrage des Nutzers ist ein Zurücksetzen seines Passworts möglich.

Jeder Nutzer verpflichtet sich, zum Zeitpunkt des Abschlusses seines Abonnements korrekte Information einzugeben und der Firma jegliche diesbezüglichen späteren Änderungen mitzuteilen. 

Der Nutzer kann eventuelle Fehler bei der Eingabe seiner Daten jederzeit korrigieren.

Mit dem Abschluss seines Abonnements stimmt der Nutzer den vorliegenden ANGB uneingeschränkt und ohne Vorbehalt zu.

Der Nutzer bestätigt, dass die auf der Website gespeicherten Daten den Nachweis der Transaktion (z.B. Art des gewählten Angebots und Datum) und die vom vorstehend beschriebenen Zahlungssystem gespeicherten Daten den Nachweis der finanziellen Transaktion darstellen.

Der Nutzer bestätigt, davon Kenntnis zu haben, dass die mit seinem Abonnement verbundenen Elemente auf der Website in der Rubrik „Mein Konto“ verfügbar und auf einem dematerialisierten Datenträger archiviert sind.  Sie können ihm auf Anfrage per E-Mail an contact@cbien.com mit dem Betreff „Mein Vertrag“ auf einem dematerialisierten Datenträger von der Firma zur Verfügung gestellt werden.

Die Firma behält sich das Recht vor, ein Abonnement oder einen Auftrag eines Nutzers, mit dem aus irgendeinem Grund ein Rechtsstreit besteht, zu sperren oder zu verweigern, ohne dass der besagte Nutzer einen Schadensersatz fordern kann. 

Für die Nutzung der Leistungen der Website ist das Akzeptieren der technischen Cookies erforderlich.

Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Folgen der Nutzung seines Kontos bis zu dessen Deaktivierung, es sei denn, er kann den Nachweis eines Missbrauchs seiner Kennungen oder seines Kontos durch einen Dritten erbringen.

Jede Verbindung mit oder Übertragung von Daten über die Website gilt als vom Nutzer und unter seiner alleinigen Verantwortung ausgeführt, es sei denn, der Nutzer kann den Beweis erbringen, dass die Verwendung seiner Kennungen oder seines Kontos auf einen Missbrauch durch einen Dritten zurückzuführen ist.

 

 

ARTIKEL 6. NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER LEISTUNGEN

6.1 Abonnement

Die Leistungen können nur von Nutzern, die online ein Abonnement abgeschlossen haben, und nur während dessen Laufzeit gemäß dem nachfolgenden Artikel 6.3 genutzt werden.

Je nach Fall können die Abonnements kostenlos oder kostenpflichtig sein.

Die Abonnements treten am Datum deren Online-Abschluss in Kraft, unter Vorbehalt der Zahlung des entsprechenden Preises durch den Nutzer im Fall eines kostenpflichtigen Abonnements.

Wenn ein Abonnement endgültig aufgelöst wurde kann auf die Leistungen nicht mehr zugegriffen werden, es sei denn, der Nutzer schließt ein neues Abonnement ab, und die Daten können von der Firma vernichtet werden. Es obliegt dem Nutzer, die in seinem Konto registrierten Daten gemäß den im nachfolgenden Artikel 6.6 definierten Bedingungen zurückzuholen.

 

6.2 Wechsel des Abonnements

6.2.1 - Ein Nutzer, der mit seinen Zahlungen auf dem Laufenden ist, kann sein laufendes Abonnement wechseln, um eine höhere Abonnementvariante abzuschließen. 

Bei der Bestellung wird ein zeitanteiliger Bruchteil des Preises des vorherigen Angebots unter Berücksichtigung der am Tag der Bestellung noch verbleibenden Laufzeit errechnet und vom Preis des neuen Abonnements abgezogen.

Die abgeschlossene neue Abonnementvariante wird aktiviert, sobald die Zahlung des Preises durch den Nutzer erfolgt ist.

 

6.2.2 - Wenn ein Nutzer nach Ablauf einer kostenpflichtigen Abonnementvariante beschließt, eine kostenlose Abonnementvariante abzuschließen,  bleiben sein Konto und alle bis zum Ablauf seines kostenpflichtigen Abonnements darin gespeicherten Dokumente und Informationen unter den folgenden Bedingungen erhalten:

Standardmäßig werden alle kostenpflichtigen Abonnements, für die ein Rabattgutschein gewährt wurde, bei deren  Ablauf in ein kostenloses Abonnement umgewandelt.

Hingegen sind lediglich die der kostenlosen Abonnementvariante entsprechenden Leistungen zugänglich.

Wenn die maximal zulässige Anzahl der vom Nutzer kostenlos registrierten Gegenstände erreicht ist (diese Anzahl ist in der Abonnementvariante angegeben), kann der Nutzer keine weiteren Gegenstände in seinem Konto registrieren oder verwalten.

Die zuletzt registrierten Gegenstände, die die im Abonnement maximal zulässige Anzahl überschreiten, werden automatisch deaktiviert, jedoch bleiben sie zugänglich, ohne dass für diese Gegenstände irgendeine Aktion ausgeführt werden kann.

Die deaktivierten Gegenstände können erneut aktiviert werden, wenn der Nutzer beschließt, die entsprechende Abonnementvariante abzuschließen und den Preis des kostenpflichtigen Abonnements zahlt.

 

6.3 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

6.3.1- Jedes Abonnement wird für die im gewählten Angebot angegebene Laufzeit abgeschlossen. Diese Laufzeit kann zeitlich begrenzt oder unbegrenzt sein.

Gegebenenfalls kann das gewählte Abonnementangebot besondere Kündigungsbedingungen enthalten. 

6.3.2- Je nach Fall können die kostenlosen Abonnements zeitlich begrenzt oder unbegrenzt sein.

Die zeitlich begrenzten kostenlosen Abonnements sind stillschweigend für dieselben Laufzeiten verlängerbar.

Unter Vorbehalt des Einhaltens einer Frist von einem Monat vor Ablauf der aktuellen Laufzeit hat der Nutzer die Möglichkeit, ein Abonnement nicht zu verlängern, indem er eine E-Mail mit dem Betreff „Nichtverlängerung“ an contact@cbien.com sendet.

6.3.3- Im Fall eines zeitlich unbegrenzten Abonnements kann der Nutzer sein Abonnement unter Einhalten einer Frist von einem Monat vor Fälligkeit oder vor dem tatsächlichen Kündigungsdatum kündigen. Die Kündigung erfolgt per E-Mail mit dem Betreff „Kündigung“ an contact@cbien.com.

Die Kündigung durch den Nutzer hat die Löschung des Nutzerkontos unter den im nachstehenden Artikel 6.6 definierten Bedingungen zur Folge.

Wenn der Nutzer die vorstehend angegebene Kündigungsfrist für ein zeitlich begrenztes Abonnement nicht einhält wird die Kündigung am darauf folgenden Ablaufdatum wirksam. 

Der Nutzer hat gegenüber der Firma kein Anrecht auf eine Entschädigung oder eine Rückerstattung der verbleibenden Laufzeit des Abonnements. Ferner behält sich die Firma bei Nichtzahlung des Preises des Abonnements durch den Nutzer das Recht vor, das Abonnement gemäß den im nachstehenden Artikel 6.4 vorgesehenen Bedingungen zu kündigen.

Soweit die besonderen Bedingungen der abgeschlossenen Abonnementvariante dies vorsehen kann die Firma dem Nutzer Gebühren für die Schließung des Zugangs zu den Leistungen aus irgendeinem anderen Grund als ein Verschulden der Firma berechnen.

Die Nichtverlängerung oder die Kündigung eines Abonnements durch den Nutzer hat die Löschung des Kontos durch die Firma unter den im nachfolgenden Artikel 6.6 definierten Bedingungen zur Folge.

 

6.4. Sonstige Kündigungsfälle

Die Firma behält sich das Recht vor, das Abonnement des Nutzers in den folgenden Fällen frist- und entschädigungslos zu kündigen:

- Verstoß gegen die ANGB,

- Verstoß gegen die auf das abgeschlossene Abonnement anwendbaren besonderen Bedingungen,

- Missbrauch oder nicht den anwendbaren Bestimmungen entsprechende Nutzung der von der Firma erbrachten Leistungen.

Die Kündigung durch die Firma hat die Löschung des Kontos des Nutzers unter den im nachfolgenden Artikel 6.6 definierten Bedingungen zur Folge.

Die Firma kann dem Nutzer Gebühren für die Schließung des Zugangs zu den Leistungen berechnen.

 

6.5. Unterbrechung oder Änderung des Dienstes

Die Firma ist berechtigt, mit der technischen Entwicklung verbundene Änderungen an ihren Diensten vorzunehmen, ohne dass der Nutzer Einspruch erheben kann.

Der Nutzer wird davon in Kenntnis gesetzt, dass die Änderungen gegebenenfalls eine vorübergehende Unterbrechung der Leistungen und/oder der Website zur Folge haben kann. 

Der Nutzer erkennt an, dass technische Entwicklungen erforderlich sein können, um die Qualität des Dienstes zu verbessern. Der Nutzer kann sich entweder an die von der Firma in Bezug auf diese Entwicklungen, die insbesondere zur Aufforderung des Nutzers durch die Firma, seine für die Nutzung der Website erforderlichen Geräte anzupassen oder zu aktualisieren, führen können, angegebenen Vorschriften halten, oder aber sein Abonnement unter den im vorstehenden Artikel 6.3 definierten Bedingungen kündigen.

Weiterhin behält sich die Firma das Recht vor, die Bedingungen der Abonnements zu ändern und insbesondere die Erbringung einer oder aller von der Firma auf der Website angebotenen Leistung(en) unter Einhalten einer Frist von zwei Monaten, um die betroffenen Nutzer zu benachrichtigen, endgültig zu beenden.

Die Rückgabe der Dokumente des Nutzers für die wegfallende(n) Leistung(en) erfolgt gemäß den im nachfolgenden Artikel 6.6 definierten Bedingungen.

 

 

6.6. Löschung des Kontos

Auf Wunsch kann ein Nutzer, der das Abonnement mit der Firma nicht oder nicht mehr nutzt, sein Konto löschen, indem er sein Abonnement nicht verlängert oder dieses kündigt. Hierzu muss er die Firma per E-Mail an contact@cbien.com jeweils mit dem Betreff „Nichtverlängerung“ oder „Kündigung“ unter Berücksichtigung der gemäß den Bedingungen des vorstehenden Artikels 6.3 erforderlichen Frist benachrichtigen.

Die Firma verpflichtet sich, das Konto innerhalb einer Frist von maximal 10 Werktagen ab dem Datum der Wirksamkeit der Kündigung des Abonnements zu deaktivieren und zu löschen. Die Firma bestätigt die Löschung des Kontos per E-Mail an den Kunden.

Der Nutzer hat die Möglichkeit, die gegebenenfalls von ihm auf einem dematerialisierten Datenträger auf seinem Konto gespeicherten Dokumente zurückzuholen, indem er sie während der laufenden Kündigungsfrist von seinem persönlichen Konto herunterlädt.  

Bei normaler oder vorzeitiger Beendigung des Abonnements werden alle über die Website archivierten Dokumente unwiderruflich durch die Firma vernichtet.

  

ARTIKEL 7. PREIS UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

 

7.1 Preis der kostenpflichtigen Abonnements

Der Preis einer jeden Abonnementvariante ist der auf der Angebotsseite der Website angegebene und vom Nutzer am Tag des Abschlusses oder gegebenenfalls der Verlängerung seines Abonnements gezahlte Preis.

Die Firma ist berechtigt, ihre Preise jederzeit zu ändern. Im Fall der Erhöhung des Preises seines Abonnements wird der Nutzer mindestens zwei (2) Monate vor deren Inkrafttreten benachrichtigt.

Demzufolge obliegt es dem Nutzer, der sich hierzu verpflichtet, regelmäßig die Rubrik „Mein Konto“ einzusehen, um von allen neuen Nachrichten und Informationen, die ihn oder die Website und die Leistungen und insbesondere die geltenden neuen Preise betreffen, Kenntnis zu nehmen. 

Im Fall des Ablehnens der Erhöhung ist der Nutzer berechtigt, sein Abonnement gemäß den im Artikel 6.3.3 der ANGB definierten Bedingungen zu kündigen. 

Die angegebenen Preise umfassen die am Tag des Abschlusses des kostenpflichtigen Abonnements oder gegebenenfalls dessen Verlängerung anwendbare MwSt.  Eine Änderung des anwendbaren Mehrwertsteuersatzes wird automatisch auf die Preise übertragen.

 

 

7.2. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung des Preises des Abonnements erfolgt einmalig bei Abschluss oder Verlängerung des Abonnements unter den folgenden Bedingungen:

  • Entweder per Kreditkarte über STRIPE auf einem gesicherten Zahlungsserver, der ein Verschlüsselungsverfahren im SSL-Modus (Secure Socket Layer) integriert,
  • oder mittels einer Zahlung über das iTtunes-Konto des Nutzers, wenn es sich um die vom Apple-App Store heruntergeladenen Mobile Apps von CBien oder Valoo handelt. 

Die Nutzer erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Bankleistungserbringer der Firma CBIEN ihre Bankdaten gesichert speichert, um ihnen bei einer späteren Bestellung die erneute Eingabe dieser Daten zu ersparen. Diese Bankdaten werden auf keinen Fall bei der Firma CBIEN gespeichert. Wenn ein Nutzer seine Bankdaten ändern möchte kann er über die Rubrik „Mein Konto“ auf diese zugreifen. In jedem Fall bleiben die Bankdaten bis zum Ablauf der Gültigkeit seiner Bankkarte erhalten.

Die den Nutzer betreffenden Transaktionen und Informationen werden stets bestätigt. Es wird empfohlen, das Bestätigungsformular auszudrucken und aufzubewahren. Dieses Formular enthält ebenfalls die Kontaktdaten der im Fall eines Problems zu benachrichtigenden Personen.

Unabhängig von der Variante des abgeschlossenen Abonnements trägt der Nutzer die alleinige Verantwortung für dessen Bezahlung. 

Die Firma trägt keine Verantwortung für durch eine Funktionsstörung des Online-Zahlungsdienstes verursachte Probleme beim Zahlungsvorgang.

 

7.3. Sanktionen im Fall der Nichtzahlung

 

Die Nichtzahlung eines Abonnements oder irgendeiner Rechnung der Firma hat die Unterbrechung des Abonnements des Nutzers für eine Dauer von drei (3) Monaten, während welcher der Nutzer per E-Mails von der Firma aufgefordert wird, die Situation zu regularisieren, zur Folge.

Wenn der säumige Nutzer der Aufforderung bei Ablauf dieser Frist nicht nachgekommen ist, wird sein Konto umgehend ohne weitere Vorankündigung und auf Kosten des Nutzers von der Firma gelöscht.

Die Rückgabe der Dokumente des Nutzers erfolgt gemäß den im vorstehenden Artikel 6.6 definierten Bedingungen.

  

ARTIKEL 9 - WIDERRUFSRECHT

Wenn der Nutzer eine Privatperson ist und unter Anwendung des französischen Verbraucherschutzgesetzes die Eigenschaft eines Verbrauchers hat, verfügt der besagte Nutzer über eine Frist von sieben Kalendertagen ab dem Datum des Abschlusses des Abonnements, um sein Widerrufsrecht per E-Mail mit dem Betreff „Widerruf“ an contact@cbien.com auszuüben.

Der Antrag kann ebenfalls per Einschreiben mit Rückschein gestellt und an die folgende Anschrift geschickt werden:

Société CBIEN

Rétractation (Widerruf)

40, rue des Vignobles - 78400 Chatou, FRANCE 

In jedem Fall muss der Nutzer seinen Namen und Vornamen sowie die bei der Anmeldung auf der Website angegebene E-Mail-Adresse angeben.

Wenn der Nutzer jedoch schon vor Ablauf der vorstehend genannten Frist die auf der Website angebotenen Leistungen in Anspruch genommen hat, steht ihm dieses Widerrufsrecht gemäß den in Artikel L.121-20-2 des französischen Verbraucherschutzgesetzes festgelegten Bestimmungen nicht mehr zu.

Im Fall des Widerrufs werden dem Nutzer die bereits gezahlten Beträge gemäß den in Artikel L.121-20-1 des französischen Verbraucherschutzgesetzes festgelegten Bestimmungen spätestens innerhalb von dreißig (30) Tagen ab dem Datum des Eingangs seines Widerrufsantrags bei der Firma rückerstattet.

 

ARTIKEL 10. SCHUTZ DER PERSONENBEZOGENEN DATEN

 

10.1. Elektronische Datenverarbeitung:

Die Firma gewährleistetet die Vertraulichkeit der persönlichen Daten des Nutzers.

Die durch die Firma erhobenen persönlichen Daten des Nutzers dienen zur Verwaltung des Abonnements des Nutzers sowie zum Zugriff auf sein Konto und auf die Dokumente, die er auf der Website gespeichert hat. 

Sie werden automatisch verarbeitet.

Die freiwilligen Informationen sind dazu bestimmt, den Nutzer besser zu kennen, um die ihm angebotenen Dienste zu optimieren.

Die Firma bestätigt, dass ihre Dateien und ihre automatische Verarbeitung von personenbezogenen Daten gemäß dem gelten französischen Datenschutzgesetz vom 6. Januar 1978 Gegenstand einer Erklärung bei der französischen Datenschutzbehörde CNIL unter der Nummer 1735792 sind.

Die Firma kann dem Nutzer gegebenenfalls kommerzielle Informationen in Bezug auf ihre Partner per E-Mail zusenden oder diese online auf der Website verfügbar machen, um den Nutzer von den von den besagten Partnern angebotenen Diensten und Leistungen in Kenntnis zu setzen.  

In Abhängigkeit von der vom Nutzer anlässlich der Erstellung oder der Änderung seines Kontos getroffenen Wahl behält sich die Firma das Recht vor, unter Berücksichtigung der Angaben des vom Nutzer ausgefüllten Formulars die besagten Informationen gegebenenfalls auszuwerten und an Handelspartner zu übermitteln.

In allen Fällen behält sich die Firma das Recht vor, die Daten in anonymer Form für statistische Zwecke zu verwenden.

Unter Berücksichtigung des geltenden französischen Datenschutzgesetzes vom 6. Januar 1978 behandelt die Firma die die Nutzer betreffenden Information höchst vertraulich.

Die persönlichen Daten des Nutzers sowie die auf seine Abonnements bezogenen Informationen werden von der Firma für eine Dauer, die die im vorstehenden Artikel 6.6 vorgesehenen Bestimmungen nicht überschreiten kann, elektronisch archiviert.

 

 

10.2. Verwendung von Cookies

Während des Zugriffs auf die Website werden auf dem Computer oder den mobilen elektronischen Geräten der Nutzers Cookies installiert.

Die Cookies müssen während der gesamten Öffnungsdauer des Kontos des Nutzers behalten werden.

Wenn der Nutzer diese Cookies löscht, kann er nicht mehr auf die Leistungen zugreifen, da diese Cookies die Personalisierung der Dienste und Inhalte gemäß dem Profil des Nutzers ermöglichen.

 

10.3. Rechte des Nutzers auf Zugang, Berichtigung und Widerspruch

Der Nutzer hat freien Online-Zugang zu den ihn betreffenden Informationen in der Rubrik „Mein Konto“ und verfügt über die Möglichkeit, seine Daten selber zu ändern und/oder von der Website aus zu exportieren.

Gemäß dem geänderten französischen Datenschutzgesetz vom 6. Januar 1978 verfügt der Nutzer jederzeit über ein Zugangsrecht auf die ihn betreffenden Informationen, ein Recht auf Berichtigung oder Vervollständigung dieser Informationen, wenn sie inexakt oder unvollständig sind, ein Recht auf Widerspruch gegen deren Übermittlung an Dritte, ein Recht auf kostenlosen Widerspruch gegen deren Verwendung zum Zweck der Übersendung von kommerzieller Werbung, und allgemein auf ein Recht des Widerspruchs gegen jegliche Form der Verarbeitung gemäß den Bestimmungen des besagten Gesetzes.

Hierzu muss der Nutzer einen schriftlichen Antrag unter Angabe seines Namens, seines Vornamens und seiner bei der Anmeldung auf der Website angegebenen E-Mail-Adresse und unter Beilage einer Kopie seines Personalausweise an die folgende Adresse stellen:

Société CBIEN

Service Clients (Kundendienst)

40, rue des Vignobles - 78400 Chatou, FRANCE

 

10.4 Schutz der personenbezogenen Daten:

Die Firma arbeitet mit Dienstleistern zusammen, die über in Datenzentren in Europa installierte, hoch gesicherte Infrastrukturen verfügen und alle Garantien für die Sicherheit und die Unversehrtheit der Daten bieten. Die Daten und Informationen der Nutzer werden auf durch Schutzsysteme für Hard- und Software und durch verschlüsselte Übertragungen geschützten Servern gespeichert. Um mehr darüber zu erfahren können Sie die Website unseres Dienstleisters einsehen: https://www.heroku.com/policy/security

  

ARTIKEL 11. GEISTIGES EIGENTUM

 Die Firma ist und bleibt Inhaberin der Rechte am geistigen Eigentum in Verbindung mit:

- der Website und allen ihren Bestandteilen wie beispielsweise, und ohne Anspruch auf Vollständigkeit der Liste, die Informationen, Datenbanken, Software oder Grafiken,

- allen von der Firma angemeldeten oder eingetragenen oder durch eine beliebige Rechtsvorschrift in Bezug auf das geistige Eigentum geschützten Kennzeichen der Marke.

Das Abonnement hat auf keinen Fall eine Eigentumsübertragung durch die Firma an den Nutzer zur Folge und berechtigt den Nutzer insbesondere in keiner Weise, die verschiedenen Bestandteile der Website darzustellen, zu vervielfältigen, zu ändern oder für kommerzielle Zwecke zu verwenden.  

Jegliche Beschädigung sowie jegliche vollständige oder teilweise Darstellung, Vervielfältigung, Änderung oder kommerzielle Verwendung der verschiedenen Bestandteile der Website ohne eine vorherige Genehmigung ist untersagt und setzt den (oder die) Missbraucher einer strafrechtlichen Verfolgung aus.

 

 

ARTIKEL 13. VERANTWORTLICHKEITEN

13.1 – Verantwortlichkeit des Nutzers

Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für seine Nutzung der Leistungen im Rahmen seines Abonnements.

Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für alle Dokumente, Informationen, Daten und Inhalte, die er im Rahmen seines Abonnements auf seinem Konto erstellt, gespeichert, hochgeladen oder übertragen hat.

Die Firma bietet keine Überprüfung der vom Nutzer auf seinem Konto erstellten, gespeicherten, hochgeladenen und/oder übertragenen Daten, Dokumente und Informationen an. Demzufolge übernimmt sie keinerlei Haftung für deren Herkunft, Richtigkeit, Vollständigkeit und allgemein für deren Verwendung durch den Nutzer.

Ferner liegt es in der Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, dass die im Rahmen seines Abonnements auf seinem Konto erstellten, gespeicherten, hochgeladenen und/oder übertragenen Dokumente, Informationen, Daten und Inhalte:

  • nicht gegen das Recht des geistigen Eigentums verstoßen,
  • keinen Computervirus enthalten,
  • keine Verherrlichung von Verbrechen darstellen und zu keinen kriminellen Machenschaften aufrufen,
  • weder pädophiler, noch pornografischer, obszöner, rassistischer, verleumderischer oder revisionistischer Art sind,
  • keinen Gesundheitsdaten entsprechen
  • und allgemein keinen Verstoß gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten darstellen.

Die Firma führt keine Kontrolle der vom Nutzer im Rahmen seines Abonnements auf seinem Konto erstellten, gespeicherten, hochgeladenen oder übertragenen Dokumente, Informationen, Daten und Inhalte durch. 

Im Fall der Verletzung der vorstehenden Pflichten durch den Nutzer behält sich die Firma das Recht vor, nach eigenem Ermessen das Konto des schuldigen Nutzers und gegebenenfalls die im Rahmen seines Abonnements auf seinem Konto erstellten, gespeicherten, hochgeladenen und/oder übertragenen Dokumente, Informationen, Daten und Inhalte umgehend zu sperren oder zu löschen, ohne dass der schuldige Nutzer eine Rückerstattung seines Abonnements oder eine sonstige Entschädigung für diese Maßnahme beanspruchen kann.sonstige Entschädigung für diese Maßnahme beanspruchen kann.

Im Fall des Teilens von Dokumenten, Informationen, Daten und Inhalten trägt der Nutzer die alleinige Verantwortung für seinen Entschluss, ein Dokument oder eine Information mit einem anderen Nutzer zu teilen oder einem Dritten Zugang zu diesen zu gewähren.

 

 

13.2 – Verantwortlichkeit der Firma

Die Firma verpflichtet sich, alle angemessenen und erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um dem Nutzer die Leistungen bereitzustellen.

In diesem Zusammenhang ist die Verantwortlichkeit der Fima auf die unter Anwendung der vorliegenden ANGB eingegangenen Verpflichtungen beschränkt, und die Firma kann insbesondere in den folgenden Fällen nicht haftbar gemacht werden:

  • Schäden aufgrund der vollständigen oder teilweisen Nichterfüllung der Pflichten durch den Nutzer;
  • vom Nutzer erlittene direkte oder indirekte Schäden aufgrund seiner Nutzung der auf der Website angebotenen Leistungen;
  • höhere Gewalt oder Umstände, die sich ihrem Einfluss entziehen.

DIE FIRMA KANN NICHT FÜR EVENTUELLE FUNKTIONSSTÖRUNGEN ODER BESCHÄDIGUNGEN DES EDV-SYSTEMS DES NUTZERS, DIE DURCH DIE KONFORME ODER NICHT KONFORME NUTZUNG DER LEISTUNGEN ODER DER WEBSITE VERURSACHT WURDEN, EINSCHLIESSLICH FÜR DEN EVENTUELLEN VERLUST VON DATEN DES NUTZERS, DEN VERLUST ODER DIE ÄNDERUNG VON PERSÖNLICHEN UND VERTRAULICHEN INFORMATIONEN ODER FÜR DEREN OFFENLEGUNG AN DRITTE HAFTBAR GEMACHT WERDEN.

Die Nutzung der Website und ihrer Dienste erfordert einen Internetanschluss und einen Browser. Der Nutzer akzeptiert die mit dem Internet verbundenen Beschränkungen, insbesondere die Tatsache:

  • dass die Reaktionsgeschwindigkeit der Website durch eine beschränkte Bandbreite beeinträchtigt werden kann,
  • dass die Vertraulichkeit der im Internet verbreiteten Daten nicht gänzlich gewährleistet werden kann und insbesondere, dass diese Daten abgefangen werden können,
  • dass die auf der Website angebotenen Leistungen komplexe informationstechnische Funktionalitäten einsetzen und es nicht möglich ist, alle Nutzungsmöglichkeiten zu testen.

Demzufolge akzeptiert der Nutzer, alle mit einer Mangelhaftigkeit verbundenen Risiken oder die vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Website oder der Leistungen in Kauf zu nehmen.

Die auf der Website angebotenen Hypertext-Links können auf andere Websites oder auf von Partner-Websites verwaltete Informationen weiterleiten. Angesichts der Tatsache, dass die Firma keinerlei Kontrolle auf diesen Websites ausüben kann, haftet sie nicht für den Inhalt der besagten anderen Websites.

 

ARTIKEL 14. ABTRETUNG

Das vom Nutzer abgeschlossene Abonnement ist streng personengebunden und kann auf keinen Fall ohne das vorherige und ausdrückliche Einverständnis der Firma vom Nutzer an einen Dritten abgetreten werden. 

Die Firma ist berechtigt, das Abonnement abzutreten, wenn eine solche Abtretung aufgrund einer Veräußerung der Website erforderlich ist.

Das Abonnement ist für die Parteien der vorliegenden ANGB sowie für deren Rechtsnachfolger und autorisierten Übernehmer verbindlich.

 

 

ARTIKEL 15. ZUSAMMENARBEIT MIT ÖFFENTLICHEN BEHÖRDEN

Gemäß den gesetzlichen Vorschriften arbeitet die Firma mit Behörden, die gegebenenfalls Prüfungen in Bezug auf die über das Internet oder das Telefonnetz zugänglichen Inhalte und/oder Dienste oder auf von einem Internet- oder Telefonnutzer ausgeübte illegale Handlungen durchführen, zusammen.

Die Firma kann nicht für die Offenlegung von in seinem Besitz befindlichen Elementen auf gerichtliche Einforderung durch gerichtliche Behörden, Polizeibehörden oder Verwaltungsbehörden haftbar gemacht werden.

 

 

ARTIKEL 16. ANWENDBARES RECHT UND BEILEGUNG VON STREITIGKEITEN

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsverbindungen unterliegen dem französischen Recht.

Die rechtskräftige Sprache des vorliegenden Vertrags ist die französische Sprache.

Im Fall eines Rechtsstreits sind ausschließlich die französischen Gerichte zuständig.